AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
www.linsenpate.de wird von der International Eyewear GmbH (nachstehend Verkäufer genannt) betrieben,
International Eyewear GmbH
Greifswalder Str. 156
10409 Berlin
Stand: März 2018
§ 1 Geltung der allgemeinen Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsabschluss;
2.1 Sämtliche im Internet vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto.
2.2 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche bzw. preisliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor. Sie berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der noch folgenden Ziffer 2.4. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.
2.3 Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
2.4 Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer Bestätigung des Zugangs der Bestellung zustande.
2.5 Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behalten wir uns vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
2.6 Zum Vertragsschluss in unserem Onlineshop linsenpate.de steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung. Vertragspartner ist die International Eyewear GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dirk Graber und Dr. Jens Reich, Greifswalder Straße 156, 10409 Berlin.
2. 7 Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen ausschließlich elektronisch erhalten.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer gegen den Käufer zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
3.2 Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.1 vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.
§ 4 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
4.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt, d.h. ca. innerhalb von 1 bis 5 Werktagen. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei Sonder- bzw. Individualanfertigungen kann die Lieferzeit bis zu 4 Wochen betragen.
4.2 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.
4.3 Wenn der Versand aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
4.5 Für den Fall, dass Waren von einem Kunden mit Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union erworben und exportiert werden, können wir leider keine Erstattung der Mehrwertsteuer anbieten.
§ 5 Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren zusammen bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Telefon: 030-405770200
Fax: 030-443123025
E-Mail: widerruf@linsenpate.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch Ankreuzen des Feldes „Ich möchte mein Geld zurück“ auf dem Retourenschein, einen Vermerk, den Sie ihrer Rücksendung beilegen, ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Im Falle der Lieferung von Kontaktlinsen und Pflegemitteln erlischt das Widerrufsrecht mit dem öffnen der Versiegelung (z. B. Blisterpackung bei Kontaktlinsen).
Wir empfehlen, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden.
Ein Muster eines Widerrufsformulars finden sie hier Muster-Widerrufsformular
§ 6 Gewährleistung
6.1 Für gelieferte Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
6.2 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Mehrfache Nachbesserungen durch den Verkäufer sind zulässig. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
6.3 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung und beträgt 2 Jahre.
6.4 Nach dem Rückerhalt der Ware erstattet der Verkäufer den Kaufpreis, abzüglich des vom Kunden gegebenenfalls zu leistenden Wertersatzes.
6.5 Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den Verkäufer zu richten.
6.6 Offensichtliche Mängel sollten nach Möglichkeit dem Verkäufer unmittelbar nach deren Entdeckung angezeigt werden, um eine weitere Verschlechterung der Ware zu vermeiden. Die nicht rechtzeitige Anzeige von Mängeln hat keinen Einfluss auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungspflicht des Verkäufers. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, an den Verkäufer zur Besichtigung zurückzusenden.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Der Verkäufer schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Zahlung
8.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Verbraucher auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Verbrauchern, deren Bonität nicht sichergestellt ist.
8.2 Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.
8.3 Der Käufer ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von dem Verkäufer anerkannt wurde. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.4 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 8.1 das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:
- Vorkasse (Vorabüberweisung)
- Kreditkarte: Visa und Mastercard
- Paypal
Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung.
8.5 Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind für den Käufer auf der Website des Verkäufers (www.linsenpate.de) abrufbar und einsehbar.
§ 10 Besondere, zusätzliche Informationen beim Kauf von Kontaktlinsen
Beim Kauf von Kontaktlinsen ist unbedingt zu beachten: Der Verkäufer liefert Kontaktlinsen unter den folgenden Voraussetzungen:
10.1 Die Kontaktlinsenwerte, die in der Bestellung übermittelt wurden, stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt oder Augenoptikermeister vorgenommenen Anpassung überein und sind nicht älter als ein Jahr. Die optimale Verwendung von Kontaktlinsen ist dann gegeben, wenn der Träger mit der Pflege und der Handhabung von Kontaktlinsen vertraut ist, und die notwendigen augenärztlichen Kontrollen regelmäßig wahrnimmt, um Augenschädigungen zu vermeiden.
10.2 Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kontaktlinsenträger seine Augen mindestens alle sechs Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen sollte. Wenn der Träger die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen ist der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu befragen und die Packungsbeilagen zu beachten.
10.3 Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche Anwendung und Handhabung kann keine Haftung übernommen werden. Die jeweils angegebene Verwendbarkeitsdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemäße Tragezeit. Um Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt aufzusuchen.
§ 11 Bestellvorgang
Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen.
- Durch Klick auf „In den Warenkorb“ legen Sie den gewünschten Artikel unverbindlich in Ihren Warenkorb. Bei Kontaktlinsen müssen Sie dazu zunächst Ihre Korrektionswerte eingeben.
- Sie können durch Klick auf „Warenkorb“ jederzeit den Warenkorb einsehen und Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
- Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf „Weiter“.
- Im nächsten Schritt geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse an. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, können Sie sich jetzt einloggen und bei Bedarf Ihre hinterlegte Adresse abändern. Klicken Sie auf „Weiter zur Übersicht“.
- Im letzten Schritt können Sie eine Zahlungsart auswählen sowie Ihre Bestellung und weitere Angaben kontrollieren. Sollten Sie Angaben ändern wollen, klicken Sie bitte auf „Adresse“ oder „Warenkorb“.
Wenn alle Angaben korrekt sind und Sie Ihre Bestellung abschließen wollen, klicken Sie auf „Kaufen“. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie in Abschnitt 2.4 unserer AGB.
§§ 12 Verhaltenskodizes
Linsenpate.de ist ein von EHI zertifizierter Online Händler. Informationen bezüglich der für die Zertifizierung maßgeblichen Kriterien finden Sie unter folgendem Link: http://www.shopinfo.net/haendler/kriterien/index.html
§ 13 Beschwerden
Die EU-Kommission stellt eine Onlineplattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Dadurch können Verbraucher Streitigkeiten im Zusammenhang mit Onlinebestellungen zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts klären. Die Plattform ist unter folgendem externen Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir zu einer Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet sind und die Teilnahme daran leider auch nicht anbieten können.
§ 14 Gerichtsstand
Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand.
§ 15 Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbraucherverträgen bleiben zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
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